Kreistagssitzung vom 08.11.2023 – REGIOMED VORSTAND NICHT ENTLASTET!

Am Mittwoch war ich mit der BZH- Fraktion wieder im Kreistag von Hildburghausen für euch!

Der Konzernabschluß von REGIOMED wurde festgestellt. Wie verweigerten aber die Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates, da beide in unseren Augen keine ordentliche Arbeit im Sinne der Bürger des Landkreies geleistet haben.

Weiterhin wurde der Jugendhilfeausschuss nachbesetzt, der alte Kreisbrandmeister abberufen und der neue Kreisbrandmeister eingesetzt.

Danach stimmten wir für die Einführung eines Krankenhausausschusses, welcher aber wohl erst zur neuen Wahlperiode seine Arbeit aufnehmen kann. Dagegen stimmte übrigens Landrat Müller mit seiner CDU.

Zum Haushaltsentwurf stellte ich konkrete Nachfragen zum Thema Asyl und den Kosten. Ich verwies darauf, dass die Stadt Suhl nicht alle Kosten vom Land oder Bund erstattet bekommen hat. Angeblich droht sowas im Landkreis Hildburghausen nicht. Aber auch wenn dies nicht droht und es Aufgaben aus dem „übertragenen Wirkungskreis“ sind, kann ich Aussagen wie von Landrat Müller, dass beim Thema Asyl „Geld keine Rolle spielt“, nicht für gut befinden. Die BZH Fraktion wird alleine schon wegen der ausufernden Kosten beim Thema Asyl, die Zustimmung für den nächsten Kreishaushalt NICHT erteilen!

Im nächsten Jahr sind Kommunalwahlen, ich hoffe ihr seht nun endlich, wer eure Interessen vertritt und wer diese mit Füßen tritt und somit auf eure Meinung pfeift. Aktuell bereiten wir schon unsere BZH Listen für die Kommunalwahl im Landkreis Hildburghausen vor. Wer dies unterstützen möchte, kann sich gerne melden. Ziel muß es sein, dass vernünftige Büger ohne Parteizwang in allen Stadt- und Gemeinderäten sitzen und die Leute mit ihren schlechten Entscheidungen immer weniger zu sagen haben und abgelöst werden! Danach habt ihr erst wieder in 5 Jahren die Möglichkeit dazu.

Auch werde ich wieder für den Kreistag von Hildburghausen kandidieren, es wird alleine an Euch und eurem Stimmverahlten liegen, wie gut wir dabei Abschneiden. Ich hoffe aber, dass wir unsere Fraktion weiter ausbauen können, damit die Entscheidungen des künftigen Kreistages von Hildburghausen wieder dem Bürger des Landkreises dienen.