Tommy Frenck

Keine Sitzungen in Kloster Veßra, Anträge von mir werden nicht zur Abstimmung vorgelegt und Fragen werden nicht beantwortet. Deshalb habe ich nun die zuständige Rechtsaufsicht angeschrieben und um Klärung gebeten. Ich bin angetreten damit es in unserer Gemeinde vorwärts geht. Leider besteht von Seiten des Bürgermeisters und wahrscheinlich auch der anderen Gemeinderäte kein Interesse hier etwas zu verändern und unsere Gemeinde besser zu machen. Anders ist dieses Verhalten nicht zu erklären.

Hier mein Schreiben:

Betreff: Anfrage an die Rechtsaufsicht zwecks Geschäftsordnung für den Gemeinderat Kloster Veßra

Sehr geehrte XXXXXX,

am 27. Juni.2019 fand die bisher einzige Zusammenkunft/Sitzung des neugewählten Gemeinderates – Gemeinde Kloster Veßra – im Ortsteil Neuhof statt.

Bereits mehrfach wies ich den Bürgermeister darauf hin, dass der Gemeinderat zu einer Sitzung zusammen kommen soll. Es liegt auch ein Antrag, der von meiner Seite zur Abstimmung kommen soll, seit ein paar Monaten vor. Weiterhin habe ich dem Bürgermeister eine Anzahl an Fragen zum Haushalt sowie zur finanziellen Lage der Gemeinde gestellt, die seit geraumer Zeit nicht beantwortet wird. In der Geschäftsordnung für den Gemeinderat Kloster Veßra sind die Anfragen unter §9 geregelt. Nur wenn es keine Sitzungen gibt, können

Fragen auch nicht beantwortet werden. Oder gibt es hier eine Regelung, dass die Beantwortung schriftlich erfolgt? Wenn ja, welche Fristen sind hier gültig?

Unter §1 der Geschäftsordnung für den Gemeinderat Kloster Veßra steht, dass „mindestens vierteljährlich eine Sitzung stattfinden soll.“. Wie bereits mitgeteilt, fand die letzte Sitzung am 27. Juni 2019 statt. Somit gab es keine Sitzung im 3. Quartal. Da bisher keine Einladungen für eine neue Sitzung verschickt wurde, muss ich davon ausgehen, dass auch keine Sitzung mehr für November oder Anfang Dezember geplant ist. Somit fand schon seit über 5 Monaten keine Zusammenkunft/Sitzung mehr statt. Als ehrenamtlicher Gemeinderat kann ich meiner Tätigkeit nicht ordnungsgemäß nachkommen, wenn A) wider der Geschäftsordnung keine Sitzungen stattfinden und B) ich als Gemeinderat keine Auskünfte vom Bürgermeister über die finanzielle Situation der Gemeinde erhalte!

Diese Zustände halte ich für nicht tragbar und deshalb wende ich mich an die zuständige Rechtsaufsicht mit der Bitte um Klärung!


Mit freundlichen Grüßen


Tommy Frenck
BZH – Fraktionsvorsitzender Kreistag Hildburghausen
BZH – Gemeinderat Kloster Veßra