Kreistagssitzung vom 17.11.2022

Die Punkte zur „Eigenkapitalerhöhung“ für REGIOMED wurden auf der Tagesordnung alle gestrichen. Sollte es aber zu einer Abstimmung kommen, wird die BZH-Fraktion geschlossen mit NEIN Stimmen. Wir gehen nach wie vor davon aus, dass alle Aktivitäten die jetzt durchgeführt werden, zur Folge haben, dass unser Krankenhaus so nicht erhalten bleibt.

Es ist an der Zeit, dass die Leute deren Parteien in Land und Bund das Zepter in der Hand haben, für eine ordentliche Finanzierung der Krankenhäuser sorgen. Es sind die eigenen Parteifreunde von CDU-LINKS die diesen Schlammassel zu verantworten haben. Für die ganze Welt ist Geld da, außer für die eigene Bevölkerung. So kann es jedenfalls nicht weitergehen, deshalb von uns 3 x Nein!

Mit unseren BZH Stimmen, konnten wir dafür sorgen, dass der Aufsichtsrat der Regiomed Kliniken NICHT entlastet wurde! Das gabs vorher glaube ich auch noch nie, im Kreistag von Hildburghausen.

Weiterhin haben wir dagegen gestimmt, das zusätzlich zu Mann und Frau das Wort „Divers“ in der Hauptatzung des Landkreises aufgenommen wird. Obwohl erst sogar von einigen CDU Leuten bedenken kamen, stimmten diese alle geschlossen dafür ab.

Ein neuer Kreiswegwart wurde berufen und der Gewinn der Sparkasse Hildburghausen soll für die Schulen ausgegeben werden. Für beides gab es unsere Zustimmung.

Das waren kurz und knapp die interessantesten Punkte.