Infoabend zu den Tagen der NB in Kloster Veßra – 03.07.2019 – Wahrt die Polizei die Neutralität?

Am 03.07.2019 planen wir einen Informationsabend zur Kundgebung TDNB – die am 05. & 06.07.2019 in Themar statt finden wird.

Wir werden unser Konzept, Bands & Redner vorstellen. Zusätzlich haben wir die Polizeiführung der LPI Suhl eingeladen um uns ihr Sicherheitskonzept vorzustellen. Da die Polizei auch beim politischen Gegner, dem Linken-Gutmenschbündnis, auftritt – sollte sie zur Wahrung der Neutralität auch vor unseren Teilnehmern das Sicherheitskonzept präsentieren. Hierzu laden wir sie am 03.07.2019 in das Gasthaus Goldener Löwe nach Kloster Veßra ein. Beginn 19 Uhr. (Auf Wunsch wäre der Termin auch variabel)

Die Landespolizeibehörde hat das versammlungsrecht aller Deutschen zu schützen. Sollte Sie im Vorfeld nicht beide Lager gleichermaßen mit Informationen versorgen, so müssen wir von zweierlei ausgehen:

  1. die Polizei ist entgegen ihrer gesetzlichen Verpflichtung nicht neutral und schützt das Versammlungsrecht nur einseitig , und/oder
  2. die gegen unsere Versammlung gerichteten Proteste sind eine staatliche Veranstaltung, das ständige Bemühen der angeblichen Zivilgesellschaft nichts als hohle Phrasen.

Bildquelle: Screenshot Twitter Themar gegen Rechts