Vergleich vor dem Verwaltungsgericht Meiningen – gegen die Stadt Schleusingen

Im Jahr 2015 wurde mir in Schleusingen der Zutritt zu einer Einwohnerversammlung in Schleusingen verwehrt. Die Versammlung beschäftigte sich mit dem Thema Asyl und möglicher Wohnungen/Häuser für Asylanten. Wegen des verwehrten Zutritts zur Einwohnerversammlung hat mein Anwalt für mich vor dem Verwaltungsgericht Meiningen Klage eingereicht, über die nun verhandelt wurde. (Ja genau, 4 Jahre kann […]

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Übersicht unserer Mitglieder im Kreistag/Stadtrat/Gemeinderat & Ortsteilrat

Kreistag Hildburghausen:01. Tommy Frenck, 1987 aus Kloster Veßra / Kontakt unter: [email protected]: https://www.facebook.com/kreistagfrenckInternetseite: www.tommyfrenck.de02. Florian Peche, 1984 aus Crock / Kontakt unter: [email protected]. Beatrix Meißner, 1963 aus Schleusingen / Kontakt unter: [email protected] Stadtrat Themar: 01. Enrico Hermann, 1980 aus Themar /Kontakt unter: [email protected] 02. Heiko Herget,1986 aus Themar /Kontakt unter: [email protected] Stadtrat Schleusingen: 01. Beatrix […]

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Nach der Wahl: Harzer für Windräder im Wald

Ich kann mich noch an die Einwohnerversammlung in Oberstadt —> vor der Wahl<—- erinnern, da hat sich das irgendwie ganz anders angehört. Schon da habe ich in persönlichen Gesprächen vielen anwesenden Bürger gesagt, dass man diesen Leuten nichts glauben darf. Bildquelle: InSüdthüringen 13 Juni 2019

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Helios Klinik Hildburghausen – Klinik oder „Flüchtlingsbespaßungsverein“ ?

Heute konnte man der Lokalzeitung „In Südthüringen“ entnehmen, dass die Heliosklinik Hildburghausen einen sogenannten „Begegnungsevent“ für „Refugees“ organisieren wollen. Dieser soll am 24.08.2019 statt finden. Zitat Geschäftsführerin Dr. Franka Köditz: „Wir wollen für die ganze Region Südthüringen ein Zeichen für Toleranz und Miteinander, für die Integration aller Menschen und gegen Ausgrenzung jeglicher Art setzen“ Sollten […]

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Amtsgericht Hildburghausen: 8,88€ + „Rechts Abbiegen“ = Volksverhetzung (Berufung eingelegt)

Wie erwartet hat gestern die Richterin vom Amtsgericht Hildburghausen den Strafbefehl, der im Vorfeld erlassen wurde, bestätigt bzw. dieselbe Geldstrafe geurteilt. 2500€ = 50 Tagessätze zu je 50€ Wir gehen natürlich in Berufung und denken, dass vor den nächsten höheren Instanzen —> wie auch schon andere Fehlurteile vom Amtsgericht Hildburghausen, dieses Urteil aufgehoben wird. Etwas […]

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Erneuter Gerichtstermin in Meiningen

Auf meine Revision wurde das Urteil vom Landgericht Meiningen, vom Sommer letzten Jahres durch das OLG aufgehoben und zur erneuten Entscheidung dort hin zurückverwiesen. Nun wurde die Geldstrafe nochmals von 2500€ auf 1200€ herabgesetzt. Im Raum steht jedoch nach wie vor der Schuldvorwurf einer Volksverhetzung, den ich nicht akzeptieren werde. Mein Anwalt wird deshalb nun […]

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