Blamage für das Landratsamt Hildburghausen – Wir fordern personelle Konsequenzen!

Würde es nach dem Landratsamt Hildburghausen und dessen Landrat Müller gehen, sähe es mit der Versammlungsfreiheit im Landkreis Hildburghausen sehr düster aus. In den letzten Jahren mußte man mehrfach gegen zu UNRECHT erlassene Bescheide & Verbote des Landratsamtes vorgehen und diese vor Gericht für Null & Nichtig erklären lassen. Nicht nur, dass der Landkreis in den letzten Jahren sehr viel Geld für verlorene Prozesse, Anwälte etc. bezahlen musste. Auch die Tatsache, dass einige wenige denken, sie könnten das Versammlungsrecht für einen Teil der Bevölkerung aufheben und die Grundrechte dieser Leute außer Kraft setzen, zeigt deutlich, dass einige Personen in den Ämtern fehl am Platz sind. Wer von Versammlungs- & Meinungsfreiheit nicht viel hält, lässt sich anhand der gewonnenen Prozesse deutlich erkennen. Ein Rücktritt dieser Leute müßte eigentlich die logische Konsequenz sein.

Jedes Jahr versucht man erneut mit abstrusen Ideen das Versammlungsrecht für Bürger dieses Landkreies und Landes außer Kraft zu setzen. In diesem Jahr sollten Vögel vorgeschoben werden. Bereits Anfang des Jahres fand ein Koop.-Gespräch zwischen Versammlungsleitung und dem Landratsamt sowie Polizei statt. An diesem nahm auch der Vizelandrat Hoffmann teil. Diesem teilte ich vor allen Beteiligten mit, dass deren Vorhaben gegen das Grundgesetz verstößt und ILLEGAL ist, sowie vor den Gerichten scheitern wird. Wieder besseres Wissen kam der Verbotsbescheid. Viele Bürger zu denen ich Kontakt habe, fühlen sich an tiefste DDR-Zeiten erinnert. Die verantwortlichen Geldverschwender im Landratsamt sollten, wenn sie noch einen Funken Stolz im Körper haben, die Prozesskosten aus eigener Tasche bezahlen, anstatt für unnütze Prozesse das Steuergeld zu verschwenden.

Hört auf, euch lächerlich zu machen! Die Bürger im Landkreis durchschauen (dank euch selbst) Stück für Stück, welchen Geistes Kind ihr seid.

Wo ist eigentlich die Naturschutzbehörde beim „Paradiesvogelfest“ in Weitersroda? Da könnte man genauso Steuergeld verpulvern. Wo sind die ganzen Ämter, wenn es um die geplante Stromtrasse durch den Thüringer Wald geht? Wenn dort tausende Bäume gefällt werden, stört das natürlich die bunten Vögel nicht 😉